Kiani & Springorum Impressum

Impressum/Angaben nach 55 RStV

Anbieter:

KIANI & SPRINGORUM
Patent- und Rechtsanwälte
Taubenstr.4
D-40479 Düsseldorf

Tel. +49 211 828 4270
Fax +49 211 828 4271
E-Mail: info@KianiSpringorum.de
Web: www.KianiSpringorum.de oder www.KianiSpringorum.eu

vertretungsberechtigt:
Rechtsanwältin Nassim Kiani und
Patentanwalt Dr. Harald Springorum
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Redaktionell verantwortlich:
Patentanwalt Dr. Harald Springorum
Kiani & Springorum Patent- und Rechtsanwälte
Taubenstr.4
D-40479 Düsseldorf


Impressum/Angaben nach 5 TMG sowie der DL-InfoV

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Fax +49 211 828 4271
E-Mail: info@KianiSpringorum.de
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vertretungsberechtigt:
Rechtsanwältin Nassim Kiani und
Patentanwalt Dr. Harald Springorum

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Nachfolgende Adresse nebst Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adresse dient der Kontaktaufnahme mit unserer Kanzlei in Düsseldorf

KIANI & SPRINGORUM
Patent- und Rechtsanwälte
Taubenstr.4
D-40479 Düsseldorf

Telefon +49 (0)211 828 42 70
Telefax +49 (0)211 828 42 71
E-Mail: info@KianiSpringorum.de

Zur Kontaktaufnahme weisen wir dabei DRINGEND auf folgende Empfehlung hin:

Unseren Mandanten oder Interessenten wird DRINGEND empfohlen alle Informationen vertraulicher Art nicht als E-mail an uns zu übersenden, insbesondere auch nicht Informationen, die unveröffentlichte technische Unterlagen zu etwaigen Erfindungen betreffen. Der Inhalt von E-Mails kann auch im Falle ihrer Verschlüsselung möglicherweise durch Dritte wahrgenommen werden. Wenn wir eine E-mail erhalten, betrachten wir dies jedoch als Einverständnis des Absenders, daß wir zur Beantwortung ebenfalls per E-mail berechtigt sind.

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Unsere Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UstG) lautet: DE199547694.

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Die Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte ist ein Zusammenschluß von Patent- und Rechtsanwälten und als Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach Deutschem Recht organisiert. Sie unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweitem Versicherungsschutz bei der

Zurich Versicherung AG (Deutschland)
Solmstr.27-37
D-60486 Frankfurt am Main
Bundesrepublik Deutschland

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Auf die Mandatsbeziehungen, die von den Anwälten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte begründet werden, findet - soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde - das deutsche Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - Düsseldorf.

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Widerstreitende Interessen zu vertreten ist Rechtsanwälten, wie auch Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs.4 BRAO und § 39a Abs. 4 PAO). Es wird daher vor der Annahme eines Mandats geprüft, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.

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Im Falle von Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO), (www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de), E-Mail: info@rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer (§ 191 f. BRAO), (www.brak.de), E-Mail: schlichtungsstelle@brak.de.

Im Falle von Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Patentanwaltskammer (gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 PAO), (www.patentanwaltskammer.de), E-Mail: dpak@patentanwalt.de.

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Die Berufsträger der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte verfügen über nachfolgende berufsrechtliche Zulassungen:

Nassim Kiani ist in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwältin zugelassen. Ihr wurde darüberhinaus die Bezeichnung Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz von der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf verliehen.

Zuständige Berufskammer:

Rechtsanwaltskammer Düsseldorf
- Körperschaft des öffentlichen Rechts -
Freiligrathstraße 25
D-40479 Düsseldorf
Bundesrepublik Deutschland

Telefon +49 (0)211 495 02 0
Telefax +49 (0)211 495 02 28
E-Mail: info@rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de
Homepage: www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de


Dr. Harald Springorum ist in der Bundesrepublik Deutschland als Patentanwalt und bei dem Europäischen Patentamt wie auch dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU als Vertreter zugelassen.

Zuständige Berufskammer(n):

Patentanwaltskammer
- Körperschaft des öffentlichen Rechts -
Tal 29
D-80331 München
Bundesrepublik Deutschland

Telefon +49 (0)89 242 27 80
Telefax +49 (0)89 242 27 824
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
Homepage: www.patentanwaltskammer.de

und für die Tätigkeit als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt:

Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI)
- Körperschaft des internationalen öffentlichen Rechts -
Bayerstr. 83
D-80335 München
Bundesrepublik Deutschland

Telefon: +49 (0)89 242 05 20
Telefax: +49 (0)89 242 05 220
E-Mail: info@patentepi.com
Homepage: www.patentepi.com

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Die Tätigkeit der Rechtsanwälte bzw. Rechtsanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA),
Fachanwaltsordnung (FAO),
Berufsregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Die Tätigkeit der Patentanwälte bzw. Patentanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

Patentanwaltsordnung (PAO),
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA),
Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG),

und soweit auch als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt zugelassen unterliegt die Tätigkeit auch

dem Europäischen Patentübereinkommen, dort insbesondere Art. 133, 134, 134a
sowie gestützt hierauf den Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation
über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowie
über Disziplinarangelegenheiten,
wie auch dem Code of Professional Conduct des epi.

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) www.brak.de:

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA),
Fachanwaltsordnung (FAO),
Berufsregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Patentanwaltskammer (PAK) www.patentanwaltskammer.de:

Patentanwaltsordnung (PAO),
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA).

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten des Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) www.patentepi.com:

Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über
die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowie
über Disziplinarangelegenheiten, sowie den
Code of Professional Conduct des epi.

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI):www.ficpi.org:

Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln).

Den Text des Europäischen Patentübereinkommens finden Sie auf den Webseiten des Europäischen Patentamts (EPA) www.epo.org.


Haftungsausschluss

Die Inhalte des vorliegenden Webseitenangebotes der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte sind nicht als Rechtsberatung zu verstehen. Eine Haftung wird daher insoweit ausgeschlossen. Die gesetzlichen und völkervertragsrechtlichen Regelungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere dem des gewerblichen Rechtsschutzes sind oftmals nur schwer verständlich und vielfach auslegungsbedürftig; eine eingehende persönliche Rechtsberatung im Einzelfall ist daher unumgänglich. Die Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte übernimmt zudem auch trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung für den Inhalt von Webseiten, auf die durch einen Link des vorliegenden eigenen Webseitenangebotes verwiesen ist. Vielmehr sind für den Inhalt derartiger hier verlinkter Seiten ausschließlich deren Anbieter verantwortlich bzw. zuständig.


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