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Anbieter:

KIANI & SPRINGORUM
Patent- und Rechtsanwälte
Taubenstr.4
D-40479 Düsseldorf

Tel. +49 211 828 4270
Fax +49 211 828 427-10
E-Mail: info@KianiSpringorum.de
Web: www.KianiSpringorum.de oder www.KianiSpringorum.eu

vertretungsberechtigt:
Rechtsanwältin Nassim Kiani und
Patentanwalt Dr. Harald Springorum
___________________________________________________________________

Redaktionell verantwortlich:
Patentanwalt Dr. Harald Springorum
Kiani & Springorum Patent- und Rechtsanwälte
Taubenstr.4
D-40479 Düsseldorf

Impressum/Angaben nach 5 TMG sowie der DL-InfoV

Anbieter:

KIANI & SPRINGORUM
Patent- und Rechtsanwälte
Taubenstr.4
D-40479 Düsseldorf

Tel. +49 211 828 4270
Fax +49 211 828 427-10
E-Mail: info@KianiSpringorum.de
Web: www.KianiSpringorum.de oder www.KianiSpringorum.eu

vertretungsberechtigt:
Rechtsanwältin Nassim Kiani und
Patentanwalt Dr. Harald Springorum

___________________________________________________________________

Nachfolgende Adresse nebst Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adresse dient der Kontaktaufnahme mit unserer Kanzlei in Düsseldorf

KIANI & SPRINGORUM
Patent- und Rechtsanwälte
Taubenstr.4
D-40479 Düsseldorf

Telefon +49 (0)211 828 42 70
Telefax +49 (0)211 828 42 7-10
E-Mail: info@KianiSpringorum.de

Zur Kontaktaufnahme weisen wir dabei DRINGEND auf folgende Empfehlung hin:

Unseren Mandanten oder Interessenten wird DRINGEND empfohlen alle Informationen vertraulicher Art nicht als E-mail an uns zu übersenden, insbesondere auch nicht Informationen, die unveröffentlichte technische Unterlagen zu etwaigen Erfindungen betreffen. Der Inhalt von E-Mails kann auch im Falle ihrer Verschlüsselung möglicherweise durch Dritte wahrgenommen werden. Wenn wir eine E-mail erhalten, betrachten wir dies jedoch als Einverständnis des Absenders, daß wir zur Beantwortung ebenfalls per E-mail berechtigt sind.

___________________________________________________________________

Unsere Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UstG) lautet: DE199547694.

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Die Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte ist ein Zusammenschluß von Patent- und Rechtsanwälten und als Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach Deutschem Recht organisiert. Sie unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweitem Versicherungsschutz bei der

Zurich Versicherung AG (Deutschland)
Solmstr.27-37
D-60486 Frankfurt am Main
Bundesrepublik Deutschland

___________________________________________________________________

Auf die Mandatsbeziehungen, die von den Anwälten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte begründet werden, findet - soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde - das deutsche Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - Düsseldorf.

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Widerstreitende Interessen zu vertreten ist Rechtsanwälten, wie auch Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs.4 BRAO und § 39a Abs. 4 PAO). Es wird daher vor der Annahme eines Mandats geprüft, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.

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Im Falle von Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO), (www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de), E-Mail: info@rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer (§ 191 f. BRAO), (www.brak.de), E-Mail: schlichtungsstelle@brak.de.

Im Falle von Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Patentanwaltskammer (gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 PAO), (www.patentanwaltskammer.de), E-Mail: dpak@patentanwalt.de.

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Die Berufsträger der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte verfügen über nachfolgende berufsrechtliche Zulassungen:

Nassim Kiani ist in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwältin zugelassen. Ihr wurde darüberhinaus die Bezeichnung Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz von der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf verliehen.

Zuständige Berufskammer:

Rechtsanwaltskammer Düsseldorf
- Körperschaft des öffentlichen Rechts -
Freiligrathstraße 25
D-40479 Düsseldorf
Bundesrepublik Deutschland

Telefon +49 (0)211 495 02 0
Telefax +49 (0)211 495 02 28
E-Mail: info@rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de
Homepage: www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de


Dr. Harald Springorum ist in der Bundesrepublik Deutschland als Patentanwalt und bei dem Europäischen Patentamt wie auch dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU als Vertreter zugelassen.

Zuständige Berufskammer(n):

Patentanwaltskammer
- Körperschaft des öffentlichen Rechts -
Tal 29
D-80331 München
Bundesrepublik Deutschland

Telefon +49 (0)89 242 27 80
Telefax +49 (0)89 242 27 824
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
Homepage: www.patentanwaltskammer.de

und für die Tätigkeit als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt:

Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI)
- Körperschaft des internationalen öffentlichen Rechts -
Bayerstr. 83
D-80335 München
Bundesrepublik Deutschland

Telefon: +49 (0)89 242 05 20
Telefax: +49 (0)89 242 05 220
E-Mail: info@patentepi.com
Homepage: www.patentepi.com

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Die Tätigkeit der Rechtsanwälte bzw. Rechtsanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA),
Fachanwaltsordnung (FAO),
Berufsregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Die Tätigkeit der Patentanwälte bzw. Patentanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

Patentanwaltsordnung (PAO),
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA),
Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG),

und soweit auch als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt zugelassen unterliegt die Tätigkeit auch

dem Europäischen Patentübereinkommen, dort insbesondere Art. 133, 134, 134a
sowie gestützt hierauf den Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation
über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowie
über Disziplinarangelegenheiten,
wie auch dem Code of Professional Conduct des epi.

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) www.brak.de:

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA),
Fachanwaltsordnung (FAO),
Berufsregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Patentanwaltskammer (PAK) www.patentanwaltskammer.de:

Patentanwaltsordnung (PAO),
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA).

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten des Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) www.patentepi.com:

Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über
die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowie
über Disziplinarangelegenheiten, sowie den
Code of Professional Conduct des epi.

Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI):www.ficpi.org:

Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln).

Den Text des Europäischen Patentübereinkommens finden Sie auf den Webseiten des Europäischen Patentamts (EPA) www.epo.org.

Datenschutzerklärung/Hinweise z. Datenverarbeitung

HINWEISE ZUR DATENVERARBEITUNG

Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher:

Kiani & Springorum Patent- und Rechtsanwälte, Taubenstr. 4, D-40479 Düsseldorf, Deutschland
Email: data@KianiSpringorum.de
Telefon: +49 (0)211-8284270
Fax: +49 (0)211-828427-10

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Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck und deren Verwendung

Beim Aufrufen unserer Website www.kianispringorum.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f Datenschutzgrundverordnung (VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. April 2016, im folgenden DSGVO). Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

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Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

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Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des Kanzleisitzes wenden.

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Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an data@KianiSpringorum.de.

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Datensicherheit

Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

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Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und der Angebote und Dienste darüber hinaus oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter www.KianiSpringorum.de/impressum.html, dort unter der Überschrift "Datenschutzerklärung/Hinweise z. Datenverarbeitung" von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Haftungsausschluss

Die Inhalte des vorliegenden Webseitenangebotes der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte sind nicht als Rechtsberatung zu verstehen. Eine Haftung wird daher insoweit ausgeschlossen. Die gesetzlichen und völkervertragsrechtlichen Regelungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere dem des gewerblichen Rechtsschutzes sind oftmals nur schwer verständlich und vielfach auslegungsbedürftig; eine eingehende persönliche Rechtsberatung im Einzelfall ist daher unumgänglich. Die Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte übernimmt zudem auch trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung für den Inhalt von Webseiten, auf die durch einen Link des vorliegenden eigenen Webseitenangebotes verwiesen ist. Vielmehr sind für den Inhalt derartiger hier verlinkter Seiten ausschließlich deren Anbieter verantwortlich bzw. zuständig.

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